Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma ADAM Abwasser- und Umwelttechnik


Mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen geben wir unseren geschäftlichen Aufgaben die gesetzlichen Rahmenbedingungen. Sie sollen Sie und uns bei Missverständnissen schützen und unnötigen Streit vermeiden helfen.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen der Firma ADAM Abwasser- und Umwelttechnik, Lise-Meitner-Straße 3, 85716 Unterschleißheim, Handelsregister: HRB 267923 Amtsgericht München (im Folgenden „ADAM Abwassertechnik“ genannt) und ihren Kunden (im Folgenden „Kunde“ genannt).

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ADAM stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. 

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

(1) Angebote von ADAM Abwassertechnik sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.

(2) Der Vertrag kommt durch die schriftliche oder mündliche Auftragsbestätigung von ADAM Abwassertechnik oder durch die tatsächliche Ausführung der Leistung durch ADAM Abwassertechnik zustande.

(3) Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch ADAM Abwassertechnik.

§ 3 Leistungen von ADAM Abwassertechnik

(1) ADAM Abwassertechnik erbringt Leistungen im Bereich Rohrreinigung und Abwassertechnik gemäß den im Vertrag oder Angebot beschriebenen Leistungen.

(2) ADAM Abwassertechnik ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer Pflichten Subunternehmer einzusetzen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist und keine Beeinträchtigung der Leistungserbringung zu erwarten ist.

(3) ADAM Abwassertechnik behält sich das Recht vor, die vereinbarten Leistungen zu ändern oder anzupassen, sofern dies technisch notwendig oder sinnvoll ist und die Interessen des Kunden dadurch nicht unzumutbar beeinträchtigt werden.

§ 4 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, ADAM Abwassertechnik alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.

(2) Der Kunde hat ADAM Abwassertechnik ungehinderten Zugang zum Ort der Leistungserbringung zu ermöglichen und die notwendigen Voraussetzungen für die Durchführung der Arbeiten zu schaffen.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, erkennbare Mängel der Leistung unverzüglich nach Feststellung schriftlich gegenüber ADAM Abwassertechnik zu rügen.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die Preise von ADAM Abwassertechnik verstehen sich in Euro zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.

(2) Die Vergütung der Leistungen von ADAM Abwassertechnik erfolgt auf Grundlage der vereinbarten Preise oder, falls keine Preise vereinbart wurden, nach den jeweils gültigen Preislisten von ADAM Abwassertechnik.

(3) Rechnungen von ADAM Abwassertechnik sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(4) Bei Zahlungsverzug des Kunden ist ADAM Abwassertechnik berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu berechnen. ADAM Abwassertechnik behält sich die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens vor.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen von ADAM Abwassertechnik aus dem Vertrag Eigentum von ADAM Abwassertechnik.

§ 7 Gewährleistung

(1) ADAM Abwassertechnik leistet Gewähr für die Mangelfreiheit der erbrachten Leistungen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Bei Vorliegen eines Mangels hat der Kunde zunächst das Recht auf Nacherfüllung durch ADAM Abwassertechnik. ADAM Abwassertechnik ist berechtigt, nach eigener Wahl den Mangel zu beseitigen oder eine mangelfreie Leistung zu erbringen.

(3) Schlägt die Nacherfüllung fehl oder ist sie für den Kunden unzumutbar, so kann der Kunde nach seiner Wahl die Vergütung mindern (Minderung) oder vom Vertrag zurücktreten.

(4) Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Monate ab Abnahme der Leistung, sofern nicht gesetzlich eine längere Frist zwingend vorgeschrieben ist.

§ 8 Haftung

(1) ADAM Abwassertechnik haftet für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden.

(2) Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht wurden, haftet ADAM Abwassertechnik nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den typischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Die Haftungsbeschränkungen gemäß Abs. 1 und 2 gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(4) Eine Haftung für Folgeschäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen, es sei denn, diese beruhen auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten.

§ 9 Datenschutz

(1) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

(2) Die Einzelheiten zur Datenverarbeitung sind in der Datenschutzerklärung von ADAM Abwassertechnik geregelt, die auf der Website von ADAM Abwassertechnik (www.adam-rohrreinigung.de) eingesehen werden kann oder dem Kunden auf Anfrage zur Verfügung gestellt wird.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist München, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. ADAM Abwassertechnik ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine solche, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.

ADAM Abwasser- und Umwelttechnik
Ein Unternehmen der MAG One GmbH
Lise-Meitner-Straße 3
85716 Unterschleißheim

Tel: +49 800-9979444
Geschäftsleitung: +49 89 889 52 889
Kundenberatung: +49 89 889 52 999

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